Kaum Geld da für Nordbayern-Initiative: Großes Finanzierungsdefizit bei den heute erneut angekündigten Projekten

Schmitt_Bussinger_Helga_ADie stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Sprecherin der mittelfränki-schen Landtagsabgeordneten, Helga Schmitt-Bussinger, fordert die Staatsregierung anlässlich der wiederholten Vorstellung deren Nordbayern-Initiative auf, die fehlenden Mittel für dessen Finanzierung sicherzustellen. Fast 600 Millionen sind versprochen, bereitgestellt bis 2016 sind erst knapp 185 Millionen Euro:

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Einzigartiger Klosterchor und historische Bibliothek in Bad Windsheim warten auf Rettung

Denkmaltour Klosterchor

Die drei Denkmalexperten der SPD-Landtagsfraktion, Helga Schmitt-Bussinger, Inge Aures und Reinhold Strobl, besuchten auf ihrer Denkmaltour den Klosterchor und die darin untergebrachte historische Stadtbibliothek der ehemaligen Reichsstadt Bad Windsheim. Die Abgeordneten sehen die Möglichkeiten einer zeitnahen Rettung dieses Denkmals für gegeben:

Im Klosterchor der ehemaligen Reichsstadt Bad Windsheim ist über dem Gewölbe eine historische Stadtbibliothek untergebracht. Wertvolle, teilweise restaurierungsbedürftige Bücher und Atlanten reihen sich hier in prachtvollen Holzregistern aneinander. Der Klosterchor selbst, mit seinem Gipsgewölbe und Sandsteinmauern, hat selbst einen großen historischen Wert. Die Bausubstanz des Gebäudes hat die letzten Jahrhunderte allerdings stark gelitten.

Um sowohl den Chor als auch die Bibliothek zu retten, fordert die Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger: „Dieses bedeutende Kulturgut darf nicht weiterhin dem Verfall überlassen werden. Mit der getätigten Voruntersuchung hat die Stadt Bad Windsheim dankenswerterweise bereits einen Schritt in die richtige Richtung getan. Jetzt bedarf es eines Gesamtkonzepts, um die notwendigen Maßnahmen umzusetzen.“ Weiterlesen

Bahnhof Bad Windsheim: Von Barrierefreiheit keine Spur

Die Nürnberger Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger und Bezirksrat Ronald Reichenberg zeigen sich bei einem Besuch in Bad Windsheim über den Zustand des Bahnhofs entsetzt. Ein barrierefreier Zugang ist nicht vorhanden:

„Kein einziges Gleis ist ohne Hürden zugänglich! Gerade in einem Kurort mit überregionaler Bekanntheit wie Bad Windsheim darf so etwas eigentlich nicht sein! Hier muss schleunigst nachgebessert werden“, mahnt Schmitt-Bussinger an. Weiterlesen

Das Retti-Palais in Ansbach: Verschiedene Nutzungsmöglichkeiten denkbar

Besuch Retti-Palais
Die Landtagsabgeordneten Inge Aures, Helga Schmitt-Bussinger und Reinhold Strobl

Die drei Denkmalexperten der SPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger, Inge Aures und Rein-hold Strobl besuchten auf ihrer Denkmaltour das historische Retti-Palais in Ansbach. Die Abgeordneten befürworten ein klares Konzept, um eine Restaurierung mit Hilfe von Fördergeldern zu ermöglichen.

„Um eine Beantragung von Fördergeldern aus diversen Fonds zu ermöglichen muss ein klares Konzept ersichtlich sein. Je länger damit gewartet wird, desto mehr Schaden nimmt dieses wunderschöne Palais“, so die Landtagsabgeordnete Schmitt-Bussinger.

Seit nunmehr über zehn Jahren steht das Palais in Ansbach leer. Die Stadt Ansbach sucht seitdem ein nachhaltiges Nutzungskonzept. Vielfältige Initiativen – unter anderem von Staatsminister a.D. Günter Gloser und mit der Unterstützung von Prof. Dr. Egon Johannes Greipl – im Palais und einem angrenzenden Neubau die Staatliche Bibliothek Ansbach unterzubringen, scheiterte auf Anfrage an die Bayerische Staatsregierung an den zu erwartenden Kosten von bis zu 9,8 Mio. Euro.

Lösungsansätze sind durchaus vorhanden. Unterbringung der Staatsbibliothek ist nach wie vor nicht vom Tisch. So schlug der Architekt Hermann Keim beispielsweise eine „Drittel-Finanzierung“ einer Bibliothek durch Bund, Geldern aus Förderfonds und Finanzierungsmitteln der Stadt Ansbach vor. Eine weitere interessante Idee brachte der Vorsitzende des Fördervereins Retti, Dr. Christian Schoen, ein: „Auch eine kulturelle Nutzung als Museum, in welchem Kunstwerke von internationalem Rang oder von hohem Wert für die markgräfliche Vergangenheit – etwa die Ansbacher Fayencen in Kooperation mit dem Bayerischen Nationalmuseum – ausgestellt werden, wäre denkbar. Das Potential für ein Haus mit überregionaler Strahlkraft ist definitiv da. Ideen sind vorhanden, jetzt müssen sich die Verantwortlichen an die Umsetzung wagen.“ Weiterlesen

A6-Ausbau: Gut für Schwabach!

Die Schwabacher Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger freut sich über die Nachricht aus dem Bundesverkehrsministerium, dass die A6 zwischen Schwabach-West und Roth endlich ausgebaut werden soll: „Seit zehn Jahren habe ich mich mit Martin Burkert für einen Ausbau stark gemacht, immer wieder mit den wechselnden Verkehrsministern gesprochen und die Anliegen der Schwabacherinnen und Schwabacher weitergegeben. Gerade der Lärmschutz war mir besonders wichtig. Dass der sechstreifige Ausbau heute beschlossen wurde, freut mich sehr für meine Heimatstadt“, so Helga Schmitt-Bussinger. Heute (20.7.15) wurde die Finanzierung des Teilstücks durch den Bund beschlossen. Dies ist Bestandteil eines Investitionspaketes für Bundesfernstraßen in Höhe von von 2,7 Milliarden Euro.

Expertenzentrum Energiewende für Nürnberg: Nichts als leere Ankündigungen

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Die Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, kritisiert den Rückzieher von Wirtschaftsministerin Aigner beim angekündigten „Expertenzentrum Energiewende Nürnberg“ scharf.

„Noch im Februar diesen Jahres kündigte Staatsministerin Aigner ihr geplantes ‘Expertenzentrum‘ als wichtigen Beitrag zum Erfolg der Energiewende in Bayern an. Kein halbes Jahr später ist davon nichts mehr übrig! Dabei zeigt sich gerade Nürnberg als Standort mit idealen Voraussetzungen zur Vernetzung von Forschung und Wirtschaft“, mahnt Schmitt-Bussinger an, „im Wirtschaftsministerium versucht man nun das Projekt im Sand verlaufen zu lassen, wirklich beschäftigt hat man sich damit wohl erst auf meine erneute Nachfrage“. Weiterlesen

Tag der Franken: SPD fordert Chancengleichheit für ganz Bayern

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Abgeordnete Schmitt-Bussinger, Aures und Rosenthal fordern solide Arbeit der Staatsregierung, um endlich Verbesserungen herzustellen.

Die BayernSPD-Landtagsfraktion fordert anlässlich des Tages der Franken am 2. Juli die Staatsregierung mit klaren Forderungen auf, für gleicherwetige Lebensverhältnisse im Freistaat zu sorgen. „Das gelingt nicht dadurch, dass das ‚Heimatministerium‘ als Bühne für politische Shows genutzt wird“, erklärt die Sprecherin der Mittelfranken in der SPD-Fraktion und Fraktionsvizin, Helga Schmitt-Bussinger. „Es braucht solide Arbeit, um Verbesserungen herzustellen.“ Weiterlesen

Zu wenig Geld für Kultur in Mittelfranken aus dem Kulturfonds

Schmitt_Bussinger_Helga_ADie stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Helga Schmitt-Bussinger, kritisiert die geringe Förderung von Projekten in Mittelfranken durch Mittel des Kulturfonds in Bayern. Die Regierung von Mittelfranken stehe hier in der Pflicht, Fördermöglichkeiten publik zu machen. Ausschluss Nürnbergs zudem nicht nachvollziehbar. Mittelfranken bekommt laut Schmitt-Bussinger von 6,39 Millionen Euro Gesamtsumme nur 241.900 Euro. Das entspricht einem Anteil von nur 3,8 Prozent an der gesamten Fördersumme für Bayern. „Gemessen an der Bevölkerung müssten es doppelt so viel sein“, gibt Schmitt-Bussinger, Mitglied im Kulturausschuss des Landtags zu bedenken. Immerhin konnten in Mittelfranken bspw. ein Musical der Komödie in Fürth, die Sanierung der Burgruine Hilpoltstein oder der Aufbau einer fränkischen Kammeroper am Dehnberger Hoftheater gefördert werden. Weiterlesen