Die fränkischen SPD-Landtagsabgeordneten fordern in einem Antrag im Sinne korrekter Herkunftsangaben für die Verbraucher und einer Gleichberechtigung der Regionen Bayerns die Umbenennung der geschützten geographische Angabe „Bayerischer Meerrettich oder Bayerischer Kren g.g.A.“ in „Fränkischer Meerrettich oder Fränkischer Kren g.g.A.“ sowie größere Anstrengungen der Staatsregierung bei der Sicherung fränkischer Lebensmittelherkunftsbezeichnungen bei der EU: 100% des in Bayern hergestellten Meerrettichs kommt aus Mittel- bzw. Oberfranken. mehr...
 Die mittelfränkischen SPD Landtagsabgeordneten informierten sich vor Ort über das Studio Franken des Bayerischen Rundfunks: Beim aktuellen Besuch des BR in Nürnberg und nach Gesprächen mit Studioleiter Martin Wagner und Redakteuren zeigten sich die mittelfränkischen Abgeordneten Christa Naaß, Angelika Weikert, Helga Schmitt-Bussinger, Horst Arnold, Dr. Thomas Beyer und Stefan Schuster beeindruckt vom Studio Franken, welches nicht umsonst das mediale „Kompetenzzentrum für Franken“ gilt. Trotz der guten Stellung in Franken sieht sich der Bayerische Rundfunk an der Wallensteinstraße unter einem ständigen Druck, sich gegen die Münchener Zentrale behaupten zu müssen. mehr...

Fast alle Bezirke in Bayern haben mit einer sehr schwierigen Haushaltslage zu kämpfen. Auch Mittelfranken ist hier leider keine Ausnahme. Dem Bezirk fehlen im Haushaltsjahr 2011 70 Millionen Euro. Dies bedeutet bspw. für die Stadt Nürnberg, welche den Bezirk per Umlage finanziert eine Mehrbelastung von 30 Millionen Euro. „Dies muss unter allen Umständen verhindert werden“, formuliert Körber die Position der SPD-Bezirkstagsfraktion. Ebenso sieht es Helga Schmitt-Bussinger „Das Sparen des Freistaats auf Kosten von Landkreisen, Städten und Gemeinden muss ein Ende haben. Die Belastungen sind ja schon jetzt unerträglich.“ mehr...

Nach dem Gespräch mit dem KJR-Vorsitzenden Michael Voss sowie den Vorstandsmitgliedern Detlef Rindt-Ermer (Evangelische Jugend Nürnberg) und Astrid Backmann (DGB-Jugend) sowie dem Beauftragten für Jugendpolitik, Thomas Lang, zeigen sich Weikert und Schmitt-Bussinger begeistert vom breiten Spektrum des Verbands: „Um gesellschaftliche Teilhabe von jungen Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, zu verwirklichen, brauchen wir Institutionen wie den Nürnberger Kreisjugendring, in dem mehr als 60 Jugendorganisationen vereint sind! Damit leistet der KJR unverzichtbare Lobbyarbeit für die Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt“, erklären die Nürnberger Abgeordneten. mehr...
"Was macht eine Landtagsabgeordnete so?"
Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger machte es möglich, dass die Klasse 3a der Grundschule Zugspitzstraße mit ihrer Lehrerin Frau Heinke das Maximilianeum in München besichtigen konnten. Die Schülerinnen und Schüler aus Langwasser revanchierten sich und luden die Abgeordnete auf den Bauspielplatz ein. Hier musste sich Schmitt-Bussinger auch ihren Fragen stellen: „Wie funktioniert der Landtag?“, „Wer kann wählen?“, "Was macht eine Landtagsabgeordnete in den Ferien, was macht sie im Alltag?“. Eine für alle Seiten spannende Begegnung!

Einen wichtigen Part in der politischen Arbeit der SPD- Landtagsfraktion nimmt der Austausch mit Städten und Gemeinden ein. So nutzten der Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher und die beiden hiesigen Betreuungsabgeordneten Helga Schmitt-Bussinger und Dr. Thomas Beyer ihren Besuch im Landkreis Roth, um sich mit den beiden Bürgermeistern Markus Mahl (Hilpoltstein) und Robert Pfann auszutauschen. Neben der befürchteten Kreisumlageerhöhung, dem C- Führerschein für Feuerwehren stand in Schwanstetten die örtliche Mittelschulenproblematik auf der Gesprächsagenda. Mit dem Eintrag ins Goldene Buch der Gemeinde wurde dem SPD- Fraktionschef Rinderspacher abschließend eine besondere Ehre zu teil. mehr...
Die Landtagsabgeordnete für Nürnberg Süd, Helga Schmitt-Bussinger, fordert in einem Schreiben an Innenminister Herrmann, die Bedenken der Bürgerinnen und Bürgern in Nürnberg ernst zu nehmen und den Datenschutz zu verbessern: Nürnberg soll neben München Vorzeigestadt für Google Street View in Deutschland werden. „Ich fordere vom zuständigen Innenminister Herrmann, dass im Gegenzug Bayern auch Vorzeigeland in Sachen Datenschutz und Wahrung von Bürgerinteressen wird“ so Schmitt-Bussinger. mehr...

„Macht und Missbrauch – Franz Josef Strauß und seine Nachfolger“ – auf Einladung der SPD hat Dr. Wilhelm Schlötterer sein vor einem Jahr erschienenes Buch in Schwabach vorgestellt. Die „Aufzeichnungen eines Ministerialbeamten“ erlebten die Zuhörer im voll besetzten Casa Fontana als entlarvende Belege für das menschenverachtende Treiben einer Clique von Amigos, das „bis heute anhält“. mehr...
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