Kabinettsbeschluss zur Hochschule: Es geht voran, aber Vieles bleibt offen

Helga Schmitt-Bussinger, Landtagsabgeordnete für Nürnberg Süd und Mitglied im Wissenschaftsausschuss des Bayerischen Landtags, begrüßt die heutigen hochschulpolitischen Entscheidungen des Kabinetts als wichtigen Schritt für die Metropolregion, kritisiert aber den vorschnellen Abriss der Umladehallen am Südbahnhof als vertane Chance und mahnt die Staatsregierung an, die Ergebnisse der von Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly einberufenen Expertengruppe in die Ausrichtung der neuen Uni […]

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Frauenhäuser in Bayern: Staatsregierung unterstützt noch immer nicht genug

Das Frauenhaus Nürnberg ist mit rund 20 Plätzen für Frauen und ihre Kinder die zweitgrößte Einrichtung ihrer Art in Bayern; wird vom Freistaat bisher jedoch lediglich zu 8 Prozent finanziert. Landtagsabgeordnete Schmitt-Bussinger kritisiert das Verhalten der Staatsregierung: „Eine Förderung von 8 Prozent – dies entsprich gerade einmal 42.000€ – der benötigten jährlichen Mittel ist eine Frechheit gegenüber all den Frauen, […]

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Schwabacher Polizei trotz einiger Probleme gut aufgestellt

SPD-Abgeordnete Schmitt-Bussinger und Landtagskandidatin Claudia Arabackyj zu Besuch in der Polizeiinspektion Schwabach – Personal fehlt überall, aber die Staatsregierung setzt den finanziellen Schwerpunkt auf Pferde
Wenig Nachwuchs, nicht ausgleichbare Pensionsabgänge, zusätzliche Arbeit, zu wenig Personal. Dass die Bayerische Polizei einige Mängel hat, macht sich auch in Schwabach bemerkbar, wie Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger und Nachfolgekandidatin Claudia Arabackyj bei einem Besuch auf der […]

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Umladehallen: Söder muss Abriss stoppen!

Landtagsabgeordnete für Nürnberg Süd, Helga Schmitt-Bussinger, kritisiert den überstürzten Abriss der ehem. Umladehallen am Südbahnhof und fordert in einem Fax an den Ministerpräsidenten Dr. Söder diesen auf, die Abbrucharbeiten zu stoppen; zumindest, bis über Schmitt-Bussingers Antrag und die laufende Petition zu den Umladehallen entschieden wurde:
„Jetzt mit der Abrissbirne Fakten zu schaffen, obschon weder über die Petition zum Erhalt der Hallen, […]

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Kulturhauptstadt Europa 2025: Freistaat muss auch finanziell hinter Nürnberg stehen

Die Landtagsabgeordnete für Nürnberg Süd, Helga Schmitt-Bussinger, fordert die Bayerische Staatsregierung in einem Antrag auf, die Stadt Nürnberg bei ihrer Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2025 zu unterstützen:
„Nürnberg und seine Nachbarstädte haben ohne Zweifel das Potential, die visionäre, kulturelle Herausforderung, Kulturhauptstadt Europas 2025 zu werden, zu meistern. Der Titel ist identitätsstiftend für die kulturell facettenreiche Stadt Nürnberg. Ich habe deshalb gefordert, […]

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Antrag: Landtag soll universitäre Nutzung der Umladehallen in Nürnberg prüfen!

Die Landtagsabgeordnete für Nürnberg Süd, Helga Schmitt-Bussinger, stellt im Bayerischen Landtag einen Antrag (siehe unten), in dem die Bayerische Staatsregierung aufgefordert wird, zu prüfen, ob und inwieweit die Umladehallen am ehemaligen Nürnberger Südbahnhof in die universitäre Nutzung des zu entwickelnden Areals architektonisch eingebunden werden können. Zudem regt sie einen Vor-Ort-Termin des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst in Nürnberg an:
Nachdem die […]

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SPD setzt sich durch: Beiträge zur Krankenversicherung wieder paritätisch verteilt

Beschäftigte zahlen künftig weniger Krankenkassenbeiträge – und Arbeitgeber mehr. Es gilt dann die so genannte Parität, also gleiche Beiträge auf beiden Seiten. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heißt das: mehr Geld in der Haushaltskasse.
Den allgemeinen Beitrag zur Krankenversicherung haben auch jetzt schon Beschäftigte und Arbeitgeber jeweils zur Hälfte getragen. Den Zusatzbeitrag mussten bislang aber die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer allein zahlen. Die […]

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Für ein gutes Miteinander von Bürgern und Fliegern

Die Schwabacher Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger und der Rother Landtagskandidat Marcel Schneider unterstützen die Interessengemeinschaft gegen Fluglärm am Sonderlandeplatz Schwabach-Büchenbach darin, dass die Problematik des Fluglärms und die damit verbundene Beeinträchtigung der Lebensqualität endlich Gehör findet und eine Lösung im Interesse der lärmgeplagten Anwohner gefunden wird. Zusätzlich soll das Thema auf die Tagesordnung einer Bürgerversammlung gesetzt werden. Sie haben sich zusammen […]

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Historische Umladehallen als Chancen für einzigartigen Universitätscampus

Die Nürnberger Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger sieht den Erhalt der historischen Umladehallen am ehemaligen Südbahnhof als einmalige Chance, einen modernen Uni-Campus mit besonderer Architektur zu verbinden:
Die Abgeordnete macht deutlich: „Das Ziel ist ein zukunftsweisendes bauliches Konzept für die neue Universität Nürnberg. Bei diesem spannenden Zukunftsprojekt können die Umladehallen sicherlich in großartige Entwürfe der Architekten integriert werden und somit dem neuen Stadtteil […]

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„Denkmal-Tour“ in Aschaffenburg

Bayerns Vielfalt und seine regionale kulturelle Identität werden bis heute sehr stark von Denkmälern bestimmt. Als sichtbarer Identitätsanker prägen die Denkmäler die Bewohner und das Bild Bayerns maßgeblich. Dennoch gibt es bei der Umsetzung der Denkmalschutz-Ziele oft Probleme. Auf Einladung der Aschaffenburger Landtagsabgeordneten Martina Fehlner besuchten die Denkmalexperten der SPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger und Reinhold Strobl, Mitglied im Landesdenkmalrat, im Rahmen […]

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