Intensive Debatte zur Sanierung des Neuen Schlosses Pappenheim im Plenum des Landtags

Mit deutlichen Worten hat Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger im Plenum des Landtags die Zielrichtung ihres Antrags verteidigt: „Es ist die Pflicht und die ureigene Aufgabe des bayerischen Parlaments, offene Fragen zu klären und die rechtmäßige Verwendung öffentlicher Mittel zu überprüfen! Und wir erwarten, dass ein Repräsentant des Freistaats in Sachen Denkmalschutz, wie Herr v. Egloffstein als stv. Vorsitzender des Landesdenkmalrats ist, […]

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Umzug des Gesundheitsministeriums darf keine Fehlplanung werden!

Dateiquelle: Partynia/CC-BY-SA 4.0

Helga Schmitt-Bussinger, Nürnberger Landtagsabgeordnete wundert sich über die vielen ungeklärten Fragen bzgl. des Umzugs des Gesundheitsministeriums von München nach Nürnberg und möchte in einer Schriftlichen Anfrage an die Staatsregierung Auskunft darüber haben. Fehlplanungen dürften das Projekt nicht in Frage stellen:
„Ministerin Huml nennt den Umzug ein ‚starkes Signal‘. Ich sehe nur, dass ein Jahr nach dem Ministerratsbeschluss gerade einmal vier Mitarbeiter […]

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Flugpioniermuseum Leutershausen: Auf die wichtigste Frage hat die Staatsregierung immer noch keine Antwort

Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, und ihr Kollege Harry Scheuenstuhl, Betreuungsabgeordneter für den Landkreis Ansbach, sehen die angekündigte Unterstützung der Staatsregierung für das Flugpioniermuseum Leutershausen als unzureichend an und fordern von ihr, eine Lösung für die langfristige Finanzierung der Betriebs- und Personalkosten zu lösen. Denn erst so bekommt Leutershausen auch die öffentlichen Mittel für den […]

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Landtagsbeschluss zur Uni-Ansiedlung kommt! – Gibt es neuen Standort für „EWF“ in Nürnberg?

Helga Schmitt-Bussinger, Nürnberger Landtagsabgeordnete und Mitglied im Hochschulausschuss, freut sich, dass dieser heute ihrem Dringlichkeitsantrag zur Uni-Ansiedlung zugestimmt hat. So bekommt die Staatsregierung vom Landtag den offiziellen Startschuss für das Projekt und muss noch offene Fragen beantworten:
„Dass der Hochschulausschuss heute meinem Antrag zugestimmt hat, freut mich. Zentral ist darin, dass der Bayerische Landtag beim weiteren Vorgehen beteiligt wird und er […]

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Denkmalschutz in Schwabach: Zwischen bewahren und modernisieren

Schwabach ist eine traditionsreiche Stadt mit zahlreichen unzerstörten Gebäuden, Ensembles und Denkmälern. Diese langfristig zu sichern, zu erhalten und nutzbar zu machen, ist Aufgabe von Stadt, privaten Investoren und dem Freistaat Bayern. Ob und wie das in Schwabach gelingt und wie die Unterstützung des Freistaats aussehen muss, betrachten und diskutierten beim Altstadtspaziergang im Rahmen ihrer Denkmaltour: MdL Helga Schmitt-Bussinger, Mitglied […]

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Was machte Graf von Egloffstein mit 1,2 Mio. Euro Steuermitteln?

Im Rahmen ihrer Denkmal-Touren besuchten MdL Helga Schmitt-Bussinger, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, Frau MdL Inge Aures, Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags, Architektin, M.A. für Heritage Conservation, Herr MdL Reinhold Strobl, Mitglied des Landesdenkmalrates das mittelfränkische Pappenheim. Die Grafenfamilie von und zu Egloffstein erhielten aus verschiedenen Fördertöpfen 1,2 Millionen Euro. Alles Steuergelder. Ein Teil der Gelder durfte von der […]

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„Jetzt Nägel mit Köpfen machen!“ Schmitt-Bussinger will Landtagsbeschluss zur Uni-Ansiedlung

Helga Schmitt-Bussinger, Nürnberger Landtagsabgeordnete und Mitglied im Hochschulausschuss, fordert in einem Dringlichkeitsantrag heute (18.5.17), nach den Ankündigungen des Ministerrats vom 2.5.17 nun auch einen Beschluss des Landtages zur eigenständigen Universität herbeizuführen, damit die Planungen beginnen können. Zudem sind offene Fragen zu beantworten:
„Seit Langem kritisiert die SPD in Nürnberg, dass unsere Stadt zu wenige Studenten beheimatet und zudem keine eigene, technologisch […]

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Der neue Landtagspost aus Mittelfranken – jetzt zum Download

Es berichten:
Horst Arnold MdL SPD – Fürth, Stadt
Alexandra Hiersemann MdL – ERH
Harry Scheuenstuhl – Fürth, Land
Helga Schmitt-Bussinger – Nürnberg Süd / Schwabach
Stefan Schuster – Nürnberg West
Arif Tasdelen – Nürnberg Nord
Angelika Weikert, SPD-Landtagsabgeordnete in Bayern – Nürnberg Ost
Die neue Landtagspost aus Mittelfranken finden Sie hier zum Download als PDF-Datei:
Landtagspost_Mittelfranken_PDF

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Aus für TechFak-Umzug hochschulpolitisches Desaster der Staatsregierung

Die Nürnberger SPD-Landtagsabgeordneten Helga Schmitt-Bussinger, Angelika Weikert, Stefan Schuster und Arif Tasdelen sehen die radikale Richtungsänderung der Staatsregierung bei der Verlagerung der TechFak als deren Unfähigkeit, solide Hochschulpolitik zu betreiben:

„Über drei Jahre nach den selbstgewissen Ankündigungen von Spaenle, Herrmann und Söder ist nichts geschehen und jetzt, nachdem sich sogar der Ministerpräsident der Sache angenommen hat, ist alles ungewisser als zuvor“, […]

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Seehofer muss an der Teilverlagerung der TechFak nach Nürnberg festhalten!

Quelle: Hartmut Giessler / pixelio.de

Die Nürnberger SPD-Landtagsabgeordneten Helga Schmitt-Bussinger, Angelika Weikert, Stefan Schuster und Arif Tasdelen appellieren in einem Brief an Ministerpräsident Seehofer, an einer Teilverlagerung der Technischen Fakultät der FAU festzuhalten:
„Wir appellieren an Sie, an der Teilverlagerung der Technischen Fakultät fest zu halten. Sie ist – auch durch den geplanten Abzug der Lehrerausbildung aus Nürnberg – für die Weiterentwicklung des Hochschulstandorts Nürnberg und […]

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