SPD fordert doppelt so viel Geld für Frauenhäuser und Beratung

Die SPD-Landtagsfraktion fordert anlässlich des Aktionstages zur Gewalt gegen Frauen (25. November), die Mittel für Frauenhäuser, Notrufe und Beratung in Bayern zu verdoppeln. „140.000 Frauen in Bayern werden jedes Jahr Opfer von körperlicher oder sexueller Gewalt. Jede vierte Frau in Deutschland wurde auch daheim schon geschlagen – die Dunkelziffer dürfte noch sehr viel höher liegen. Und die Frauenhäuser und Frauennotrufe werden […]

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„Ohne Ehrenamt wäre unser Gemeinschaftsleben gar nicht möglich“

Etwa 120 Bürgerinnen und Bürger waren anwesend, als Helga Schmitt-Bussinger zusammen mit der Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags, Inge Aures, vergangenen Freitag zum Empfang auf die Burg Abenberg einlud.
„Ehrenamt im Landkreis Roth – vielfältig und unentbehrlich“ war das Thema dieses Abends, das viele Ehrenamtliche aus dem Landkreis Roth anlockte, den Worten der beiden Landtagsabgeordneten, dem Grußwort des Abenberger Bürgermeisters, Werner Bäuerlein, […]

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Verein Gereutgraben zu Gast bei Schmitt-Bussinger im Landtag

Zu ihrer Landtagsfahrt im Oktober lud Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger die Mitglieder des Vereins Gereutgraben e.V. nahe Großweingarten bei Spalt ein. Seit fast fünf Jahren kämpft die Abgeordnete zusammen mit dem engagierten Verein gegen die geplante Wasserentnahme im Gereutgraben auf fast allen politischen Ebenen. Schmitt-Bussinger besucht Großweingartenregelmäßig – sei es aus politischen Gründen oder zum Kirschen-Kauf. Höchste Zeit also für einen […]

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ORH Prüfung des Neuen Schlosses Pappenheim: Die Info kam aus dem Kultusministerium

Helga Schmitt-Bussinger, Landtagsabgeordnete und stv. Mitglied des Landesdenkmalrats (LDR) stellt klar, dass sich entgegen der Annahme des Präsidenten des Obersten Bayerischen Rechnungshofes (ORH), Herrn Christoph Hillenbrand, die Information, der ORH prüfe die Vorgänge im Zuge der Sanierung des Neuen Schlosses Pappenheim, nicht auf eine Korrespondenz mit Hillenbrand bezieht, sondern aus einer aktuellen E-Mail-Information direkt aus dem Kultusministerium:
Schmitt-Bussinger ließ gestern in […]

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Landfrauenchor Roth besucht Helga Schmitt-Bussinger im Bayerischen Landtag

Der Landfrauenchor des Landkreises Roth besuchte Helga Schmitt-Bussinger im Bayerischen Landtag. „Es freut mich sehr, den Landfrauenchor hier begrüßen zu können. Schön, dass die Damen meiner Einladung gefolgt sind“, betont Schmitt-Bussinger
Nach einer Führung durch das historische Gebäude, das vor inzwischen 143 Jahre eingeweiht wurde, informierten sich die Damen anschließend bei einer Diskussion mit Helga Schmitt-Bussinger über die Funktionen und Aufgaben […]

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ORH prüft dubiose Sanierung des Neuen Schlosses Pappenheim

Helga Schmitt-Bussinger, Landtagsabgeordnete und stv. Mitglied des Landesdenkmalrats (LDR) begrüßt, dass nun sogar der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) die undurchsichtigen Vorgänge bei der Sanierung des Neuen Schlosses Pappenheim überprüft. Eben dies hatte sie in einem Brief an den Präsidenten des ORH auch gefordert:
„Es ist gut, dass die Angelegenheit nun vom ORH geprüft wird. Vieles ist noch immer ungeklärt. Graf von […]

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Schmitt-Bussinger gratuliert Martin Burkert und Gabriela Heinrich zum Wiedereinzug in den Bundestag

Auch wenn der Wahlabend für die SPD nicht wie erhofft verlaufen ist, werden die Wahlkreise Nürnberg-Nord und Nürnberg-Süd mit der Stadt Schwabach auch weiterhin durch Gabriela Heinrich und Martin Burkert im Deutschen Bundestag vertreten. Helga Schmitt-Bussinger gratuliert den beiden Abgeordneten: „Ich freue mich, dass Gabriela Heinrich und Martin Burkert der Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag geglückt ist. Sie haben Nürnberg […]

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Bau einer modernen Polizei-Schießanlage in Mittelfranken nicht wieder vertagen!

Die Nürnberger Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger bat in einem Brief an Innenminister Herrmann Auskunft über den Stand der Sanierung der veralteten Schießanlagen in Mittelfranken:
In seiner Antwort legte der Innenminister dar, dass derzeit lediglich eine erste Machbarkeitsstudie für eine zentrale Schießtrainingseinrichtung in Mittelfranken erstellt ist. Ein Zeitpunkt für den Bau ist noch völlig offen.
„Die Sanierung der Schießstände und deren Lüftungstechnik wird auch […]

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Entschädigungsfonds Bayern: Genügend Fördermittel vorhanden, aber kein Personal, das die Anträge bearbeitet!

Landtagsvizepräsidentin Inge Aures wollte gemeinsam mit ihren Landtagskollegen Helga Schmitt-Bussinger und Reinhold Strobl vom Kultusministerium wissen, wieviel Fördermittel aktuell im Entschädigungsfonds zur Verfügung stehen.
Laut Ministerium (Drucksachennummer 17/18159) stehen aktuell knapp 45,5 Millionen Euro für Bewilligungen zur Verfügung. Aber es wird bei Weitem nicht alles verbraucht. Zum Jahresende 2016 standen Restmittel in Höhe von 25,8 Millionen Euro zur Verfügung. „Das ist […]

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