ORH Prüfung des Neuen Schlosses Pappenheim: Die Info kam aus dem Kultusministerium

Helga Schmitt-Bussinger, Landtagsabgeordnete und stv. Mitglied des Landesdenkmalrats (LDR) stellt klar, dass sich entgegen der Annahme des Präsidenten des Obersten Bayerischen Rechnungshofes (ORH), Herrn Christoph Hillenbrand, die Information, der ORH prüfe die Vorgänge im Zuge der Sanierung des Neuen Schlosses Pappenheim, nicht auf eine Korrespondenz mit Hillenbrand bezieht, sondern aus einer aktuellen E-Mail-Information direkt aus dem Kultusministerium:

Schmitt-Bussinger ließ gestern in einer Pressemitteilung verlauten, dass nach ihren Informationen der ORH die öffentliche Finanzierung des Neuen Schlosses Pappenheim überprüft.

ORH-Präsident Hillenbrand informierte heute per Pressemitteilung, dass er in einer Korrespondenz mit Schmitt-Bussinger vom Juli nur erwähnt habe, dass die Problematik beim ORH zwar bekannt sei, er aber um Verständnis bittet, dass er eine Prüfung der aufgeworfenen Fragen durch den ORH nicht zusagen kann, weil die die Durchführung einer Prüfung die Kleinen Kollegien in richterlicher Unabhängigkeit entscheiden.

Entgegen seiner Annahme bezieht sich die gestrige Pressemitteilung aber nicht auf diese Korrespondenz. Vielmehr wurde gestern (17.10.17) in einer E-Mail aus dem Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst die Vertagung des für den LDR am 27.10.17 vorgesehenen Tagesordnungspunktes „Sanierung Neues Schloss Pappenheim“ begründet. Darin steht wörtlich: Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt, „…da der Oberste Rechnungshof inzwischen angekündigt hat, den Fall zu prüfen.“

„Ich halte dies durchaus für eine neue ‚Eskalationsstufe‘ in der Diskussion um die Sanierung in Pappenheim. Und ich gehe davon aus, dass das, was in einer E-Mail von hochrangigen Beamten des Kultusministeriums an alle Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Landesdenkmalrats offiziell versandt wurde, auch der Wahrheit entspricht“, stellt Schmitt-Bussinger klar.

Nürnberg, 18. Oktober 2017

Für Rückfragen erreichen Sie Helga Schmitt-Bussinger unter 0171-867 0000

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  • 20170522_095306: Admin

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