Anlass des Besuchs war die Situation der Anwohner und der Radfahrer um die Staatsstraße 2225. Aufmerksam und interessiert ließ sich Schmitt-Bussinger die Situation schildern. Anhand eines 3D-Modells konnten die vorhandenen Schwachstellen und geeignete Lösungsvorschläge besprochen werden. Hierzu gehört auch die Verbesserung der Radverkehrsführung. Zurzeit muss der Radverkehr (aus Furth kommend Richtung Pyrbaum) auf ei-ner Länge von rund 400 m dreimal die schnell befahrene Staatsstraße queren. „Wer mit dem Rad drei Mal eine Schnellstraße kreuzen muss, der riskiert drei Mal sein Leben – hier muss sich etwas ändern“, kritisiert die Abgeordnete. Zudem teilen sich PKW, LKW, Fußgänger und Rad-fahrer die sehr schmale süd-liche Zufahrtsstraße zum Ortskern. „Ich habe mir die Situation vor Ort angese-hen. Man kann von Glück re-den, dass sich bei dieser en-gen, kurvigen Fahrbahn noch kein schwerer Unfall ereignet hat. Gerade Kinder und Radfahrer sind ohne gesonderten Verkehrsweg besonders gefährdet. Den Vorschlag der Bürgerinitia-tive, die Geschwindigkeit von bisher erlaubten 100Km/h auf 70Km/h zu reduzieren, unterstütze ich ausdrücklich“, mahnt Schmitt-Bus-singer an. Das vorgestellte Gesamtkonzept wurde von Schmitt-Bussinger positiv aufgenommen: „Ich werde mich nun mit meinen Landtagskollegen, ab-stimmen, wie die Menschen in Sper-berslohe in ihrem Wunsch nach mehr Verkehrssicherheit unterstützt wer-den können.“
Barrierefreier Ausbau Bahnhof Oberdachstetten kommt!
Die mittelfränkische Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger freut sich, dass ihre Be-mühungen Erfolg hatten und der Bahnhof Oberdachstetten in das Zukunftsinvestitionspro-gramm (ZIP) 2016-2018 des Bundes aufgenommen wurde und nun barrierefrei ausgebaut wer-den kann: Weiterlesen
Rinderspacher auf Radltour – der SPD-Landtagsfraktionschef unterwegs in Mittelfranken
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher besucht am kommenden Montag (20.06.2016) mit den „Roten Radlern“ Schwabach, Gustenfelden, Rohr, Großweingarten und Enderndorf im Landkreis Roth. Die Veranstaltung ist die vierte Etappe der diesjährigen Sommertour der sogenannten „Roten Radler“. Alle Radlbegeisterten sind herzlich eingeladen, zusammen mit Fraktionschef Markus Rinderspacher und den örtlichen Mandatsträgern in die Pedale zu treten und die Heimatregion zu erkunden. Mit dabei sind unter anderem die SPD-Abgeordnete Helga Schmitt-Bussinger, der Vorsitzende der SPD-Schwabach Peter Reiß und der SPD-Bürgermeister der Gemeinde Rohr Felix Fröhlich. Weiterlesen
Schon wieder: Zu wenig Geld für Kultur in Mittelfranken aus dem Kulturfonds
Die Nürnberger Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger kritisiert die, auch in diesem Jahr, geringe Förderung von Projekten in Mittelfranken durch Mittel des Kulturfonds in Bayern und schlägt eine Quotenregelung für die Regierungsbezirke vor: Weiterlesen
SPD begrüßt Ende der Hängepartie um Augustinerhofareal
Die SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger zeigen sich nach den Rechtsstreitigkeiten rund um die zukünftige Bebauung des Augustinerhofs erleichtert, dass offensichtlich ein Ende der Hängepartie bevorsteht und eine zeitnahe Entwicklung des „Luxusparkplatzes“ damit in greifbare Nähe rückt. Die Ankündigung von Finanzminister Markus Söder, auf dem dortigen Gelände auch die im Rahmen der Nordbayern-Initiative angekündigte Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg realisieren zu wollen, wird von der Rathaus-SPD positiv aufgenommen. Weiterlesen
Landtagsbesuch mit unerwarteten Einblicken
Beim Besuch der 10. Klasse des WEG und einer Gruppe Flüchtlinge aus der Berufsschule Schwabach haben die Schwabacher Landtagsabgeordnete Schmitt-Bussinger zwei Dinge besonders beeindruckt. Zum einen das große Interesse der Jugendlichen an der Arbeit der Abgeordneten und der Politik allgemein. Zum anderen den Wunsch des Austauschs zwischen den Flüchtlingen und den anderen Schülern. Weiterlesen
TTIP – Wir fordern, die Verhandlungen abzubrechen!
Die SPD-Landtagsfraktion hat in der Plenardebatte zum Thema TTIP und CETA vor den Pfingstferien deutlich gemacht, dass sie die beiden Freihandelsabkommen in der jetzigen Form ablehnt. Das Prozedere zu TTIP ist bis heute völlig intransparent, ohne die internen Papiere, die Greenpeace veröffentlicht hat, würden die Verbraucherinnen und Verbraucher jetzt noch im Dunkeln tappen. Was alle vorher nur befürchtet haben, ist jetzt Fakt: Die Forderungen, die die USA im Freihandelsabkommen durchsetzen wollen, widersprechen den roten Linien der SPD und sind völlig indiskutabel für uns. So wollen die USA weiter an den umstrittenen privaten Schiedsgerichten festhalten. Auch wollen die USA, dass in Europa in der Landwirtschaft künftig das Risikoprinzip gilt: Dadurch dürften in Europa auch hoch umstrittene und bislang in vielen Ländern nicht zugelassene genmanipulierte Pflanzen und Lebensmittel so lange angebaut und konsumiert werden, bis ihre Schädlichkeit nachgewiesen sei. Bisher darf bei uns nur angebaut werden, was nachweislich unschädlich ist. Die Menschen haben längst das Vertrauen verloren, dass es hier offen und transparent zugeht und v. a., dass das Freihandelsabkommen gut für sie ist. Wir fordern, die Verhandlungen abzubrechen!
Kulturelle Projekte besser fördern
Das Luthe
r-Musical des Theatrum-Mundi-Ensemble e. V. von Karl-Heinz Odörfer hat jüngst davon profitiert und auch die Burgruine Hilpoltstein: beide haben Mittel aus dem Kulturfonds des Freistaats Bayern bekommen; das Theatrum-Mundi-Ensemble 10.000, die Burgruine Hilpoltstein 20.000 Euro. Darüber freuen wir uns und wissen, dass die Steuergelder gut angelegt sind. Weiterlesen
Mehr Geld für Ausbau des Dokumentationszentrum Nürnberg
Die mittelfränkische Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger fordert, dass der Freistaat Bayern einen geplanten Ausbau des Dokumentationszentrums Nürnberg angemessen unterstützt. – Antrag im Bayerischen Landtag am Mittwoch, den 13.04.16 Weiterlesen
Steinbibliothek muss dauerhaft nach Franken!
Helga Schmitt-Bussinger, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Landtags, fordert Staatsminister Dr. Söder erneut auf, die Steinbibliothek mit den Vermessungsdaten Bayerns, die ab morgen übergangsweise im fränkischen Solnhofen ausgestellt ist, langfristig nach Franken zu geben: Weiterlesen