Hochschulwahlen: Schmitt-Bussinger appelliert an Studenten, wählen zu gehen

Die stv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied im Hochschulausschuss, Helga Schmitt-Bussinger, appelliert an die Studentinnen und Studenten, von ihrem Wahlrecht bei der Hochschulwahl am 25. Juni 2014 Gebrauch zu machen:

„Es ist wie bei der WM: Die, die immer am besten wissen, was am Spiel verbessert werden muss, sitzen bequem am Sofa. So auch an der Uni: Die Meisten, die die Zustände an ihrer Uni kritisieren, nehmen ihr Wahlrecht nicht an, schimpfen und blieben auf dem Sofa sitzen. Wer meckert, muss zumindest wählen! Deshalb appelliere ich an alle Studentinnen und Studenten, von ihrem Wahlrecht bei der Hochschulwahl Gebrauch zu machen. Eine von Vielen gewählte Studentenvertretung ist eine starke Stimme der Studierenden in den Gremien der Hochschulen, die gehört werden wird“, so Schmitt-Bussinger.

100 Tage Heimatministerium Nürnberg: Bisher nur Wahlkampfkulisse Söders

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Die Sprecherin der mittelfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten, Helga Schmitt-Bussinger, kritisiert, dass auch 100 Tage nach der Einweihung des Dienstsitzes Nürnberg durch StM Söder offensichtlich darin noch nicht inhaltlich gearbeitet wird und fragt dies in einer „Mündlichen Anfrage“ im Plenum nächste Woche ab:

Die stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Helga Schmitt-Bussinger, erklärt: „100 Tage nach der feierlichen Eröffnung des Heimatministeriums in Nürnberg sieht es nicht danach aus, als ob in Kürze darin gearbeitet werden könne. Es musste wohl auf Biegen und Brechen eine Einweihungs-Show für Markus Söder kurz vor der Kommunalwahl inszeniert werden.“ Weiterlesen

Fränkische Abgeordnete zur Audienz bei Spargelkönigin

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Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger und Bundestagsabgeordneter Martin Burkert zu Besuch bei der fränkischen Spargelkönigin.

Unter der Anleitung der fränkischen Spargelkönigin aus Schwabach, Miriam Adel durften die beiden Schwabacher Abgeordneten selbst einmal das Spargelmesser zur Hand nehmen und heimischen Spargel stechen. Weiterlesen

Innenminister Herrmann verharmlost Aufkleber-Vorfall

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Helga Schmitt-Bussinger, kritisiert die Aussagen von Innenminister Herrmann, es hätte hier ein Einzelner „Unsinn“ gemacht:

„Wenn rechtsextreme Aufkleber in einem Dienstfahrzeug angebracht sind, dann ist das kein ‚Unsinn‘, sondern ein katastrophales Zeichen problematischer politischer Gesinnung“, kritisiert Schmitt-Bussinger.

Innenminister Herrmann sagte gestern gegenüber dem Bayerischen Rundfunk: „Wenn im Einzelfall einer hier Unsinn gemacht haben sollte, dann muss das sorgfältig überprüft werden.“

Schmitt-Bussinger kritisiert dies als Verharmlosung: „Wenn diese Aufkleber nicht entfernt werden und sich niemand daran stört, oder sich niemand traut, dagegen zu protestieren, dann ist es kein ‚Unsinn‘ eines Einzelnen. Es offenbart, dass über solche disziplinarisch zu ahndenden Vorgänge – was jedem klar sein musste – entweder aus Wohlwollen oder Gruppendruck Stillschweigen bewahrt wird; und zwar von einer Vielzahl von Personen.“

Die kritischen Stimmen bzgl. zu hartem Durchgreifen gegenüber politisch linken Demonstranten würden vor diesem Hintergrund in ein anderes Licht gerückt und bekämen neue Brisanz. Diese Vorwürfe seien neu zu bewerten, wenn es tatsächlich Sympathisanten von Rechtsextremismus unter der bayerischen Polizei gibt.

Nürnberg, 21.5.14

AWO-Kinderhort Goldspatzen – Viel mehr als nur Hausaufgabenbetreuung

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Im Rahmen der Aktion Rollentausch besuchte die örtliche Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger den Schwabacher Kinderhort “Goldspatzen”, der vom AWO-Kreisverband Roth-Schwach e.V. als Träger betrieben wird. Neben einem Gespräch mit der Einrichtungsleiterin Inge Mengler zu Rahmenbedingungen der Kinderbetreuung arbeitete die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende auch selbst aktiv mit.

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