Schmitt-Bussinger zu Gast in Regensburg

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Bürgermeister Joachim Wolbergs, MdL Margit Wild und ihre Kollegin Helga Schmitt-Bussinger vier Mädchen vom "Balettpodium" Regensburg. (Foto: Juliane Zitzelsperger, neverflash)

Bürgermeister Joachim Wolbergs, MdL Margit Wild und ihre Kollegin Helga Schmitt-Bussinger vier Mädchen vom “Balettpodium” Regensburg. (Foto: Juliane Zitzelsperger, neverflash)

Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag sprach Helga Schmitt-Bussinger am Sonntag Abend in Regensburg. Auf Einladung von Landtagsabgeordneter Margit Wild und Bürgermeister Joachim Wolbergs hob sie die Bedeutung finanziell gut ausgestatteter Kommunen in Bayern hervor. Dieses Ziel, so die Abgeordnete, sei noch längst nicht erreicht; der Freistaat behandle seine Städte und Gemeinden stiefmütterlich.

Einen Pressebericht finden Sie hier.

Bürgerwindpark: Seehofer bremst Bürgerwillen aus

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Bildquelle: PiPix / pixelio.de

Bildquelle: PiPix / pixelio.de

Die SPD-Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger und ihr Kollege Harry Scheuenstuhl haben sich schriftlich und persönlich an Staatsminister Brunner und an Ministerpräsident Seehofer gewandt, dass endlich die letzte Hürde auf dem Weg zum Bürgerwindpark Birkenfels genommen werden kann:

„Es kann nicht sein, dass so kurz vor dem Ziel der Erlass von Ministerpräsident Seehofer ein Projekt gefährdet, für das die fünf Gemeinden so viel getan haben und hinter dem die Bürgerschaft steht“, kritisiert dir gebürtige Oberdachstätterin Helga Schmitt-Bussinger. Weiterlesen →

Hochschulstandort Nürnberg ausbauen!

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Bildquelle: Hartmut910 / pixelio.de

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Fraktionsvize Schmitt-Bussinger: Zusagen für den Nürnberger Westen müssen endlich umgesetzt werden – Kommunalpolitische Machtspielchen schaden den Studierenden, den Professoren und dem Ansehen der Stadt

Die stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger fordert die bayerische Staatsregierung im Zuge der Diskussion im Hochschulausschuss eindringlich auf, den Hochschulstandort Nürnberg angemessen zu vergrößern. “Aktuelle Zahlen belegen: Die Anzahl der Studierenden in der Region wird größer – der Bedarf für mehr Platz und für ein größeres Angebot besteht klar”, so die SPD-Hochschulexpertin. “Das Veto des Nürnberger Finanzministers gegen die Pläne, das Quelle-Areal zu nutzen, beweist: Dem Minister ist der Standort Nürnberg offenbar nicht so wichtig – obgleich er zunächst öffentlichkeitswirksam Pläne schmiedete, den Hochschulstandort Nürnberg mithilfe des neuen Areals zu internationaler Bedeutung zu bringen!” Weiterlesen →

Radwege: Schmitt-Bussinger erinnert Innenminister

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Bereits seit zwei Jahren kämpft Schmitt-Bussinger für die Radwege an Staatsstraßen in Nürnberg. Hier bei einem Ortstermin in Altenfurt.

Bereits seit zwei Jahren kämpft Schmitt-Bussinger für die Radwege an Staatsstraßen in Nürnberg. Hier bei einem Ortstermin in Altenfurt.

Die Nürnberger SPD-Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger erinnert Innenminister Herrmann an seine Zusage, den Landtagsbeschluss zum Lückenschluss von Radwegen an Staatsstraßen rasch umzusetzen:

„Das Radwegeprogramm sollte bereits 2013 neu aufgelegt werden und darin sollte Nürnberg zum Zug kommen. Das hat der Innenminister zweimal schriftlich versichert. Geschehen ist nichts“, so Schmitt-Bussinger. Weiterlesen →

Quelle: Nein zur Hochschulnutzung schadet Nürnberg

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Die Nürnberger SPD-Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger kritisiert scharf die jüngst geäußerte strikte Ablehnung einer universitären Nutzung des Quelle-Gebäudes und fordert Spaenle in einem Antrag auf, sich an einer Machbarkeitsstudie zu beteiligen, um konkrete Fakten zu Nutzungsmöglichkeiten zu erhalten: Weiterlesen →