Nürnberg ist BUNT

Anbandeln gegen Rechtsextremismus am Tag der Demokratie und Befreiung in Nürnberg mit Ehrengästen und Organisatoren (v.l.n.r. ): Fabian Wichmann (EXIT Deutschland), Jürgen Kaufmann (offene Kirche St. Klara, verdeckt), Helga Schmitt-Bussinger (MdL, Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss), Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Alt-Landesbischof Johannes Friedrich, Michael Ziegler (SPD AK gegen Rechts) und Dr. Monika Treml (Katholische Hochschulgemeinde).

Anbandeln gegen Rechtsextremismus am Tag der Demokratie und Befreiung in Nürnberg mit Ehrengästen und Organisatoren (v.l.n.r. ): Fabian Wichmann (EXIT Deutschland), Jürgen Kaufmann (offene Kirche St. Klara, verdeckt), Helga Schmitt-Bussinger (MdL, Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss), Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Alt-Landesbischof Johannes Friedrich, Michael Ziegler (SPD AK gegen Rechts) und Dr. Monika Treml (Katholische Hochschulgemeinde).

Schon zum 5. Mal konnte der Arbeitskreis gegen Rechts der SPD Nürnberg mit vielen Partnern den Tag der Befreiung und Demokratie unter dem Motto “Nürnberg ist BUNT” feiern. An 11 Ständen stellten sich 15 Organisationen vor – von der Evangelischen Jugendarbeit bis zur Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus reichte die Palette. Natürlich mittendrin die SPD und die Jusos. Der Arbeitskreis gegen Rechts hatte rote Schlüsselanhänger herstellen lassen mit dem Aufdruck “Anbandeln gegen Rechts”. Das wurde dann auch gemacht und diese Anhänger an die vier Redner der Kundgebung am Hallplatz verteilt. Es sprachen Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Fabian Wichmann (EXIT Deutschland), Alt-Landesbischof Johannes Friedrich und Helga Schmitt-Bussinger (MdL). Eine beeindruckende Performance der iranischen Künstlerin Somaiyeh Farzaneh und weitere Beiträge rundeten das Fest ab.

“Kehrd wärd” in der Gartenstadt

Kehrd-WärdAm 20.04.2013 war es wieder soweit. Die Gartenstadt sollte gesäubert werden. Hierfür erhielt die SPD Gartenstadt Unterstützung der Kandidaten für den Stadtrat, den Bezirkstag, dem Landtag und dem Bundestag! Daneben kamen natürlich die Genossen der SPD Gartenstadt, die mithalfen, die Gartenstadt wieder zu säubern. Gereinigte wurde der Spielplatz am alten Kanal und Umgebung der Seniorenbegegnungsstätte. Nachdem die beiden Teams ihre Arbeit erledigt hatten gab es eine stärkende Brotzeit.

Verfassungsschutzbericht bleibt Kampfinstrument des Innenministeriums!

Schmitt_Bussinger_Helga_web_200Die innenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger kritisiert, dass der Innenausschuss des Landtags erneut heute erst nach der Öffentlichkeit detailgetreu über den Verfassungsschutzbericht informiert wurde. “Ich verstehe nicht, warum das Innenministerium seit Jahren das Parlament mit Missachtung straft – aber schon durch diese geübte Praxis ist deutlich erkennbar, dass der Verfassungsschutzbericht in dieser Form ein politisches Kampfinstrument der CSU-geführten Staatsregierung ist”, so Schmitt-Bussinger. Im aktuellen Verfassungsschutzbericht bleibe das Innenministerium seiner Linie treu: Es klafften Lücken auf, fehlerhafte und verkürzte Analysen seien fortgeschrieben und politisch instrumentalisiert worden.

Heftige Kritik äußert Schmitt-Bussinger an der Einschätzung im Verfassungsschutzbericht, die Gewaltverbrechen der NSU wären in der rechtsextremistischen Szene weitgehend auf Ablehnung gestoßen: “Viele Vorkommnisse in Bayern belegen das glatte Gegenteil. So wurde gerade bei Veranstaltungen und Demonstrationen der rechten Szene immer wieder positiv Bezug auf die NSU sowie auf die in dem NSU-Bekennervideo verwendeten Melodien und Symbole genommen, verdeckte und offene Billigungen der Taten und Ziele der NSU verbreitet. Ebenso gab es besonders im fränkischen Raum eine Reihe von gefährlichen gewalttätigen Übergriffen gegen demokratisch engagierte Bürgerinnen und Bürger!”, erklärt die SPD-Innenexpertin. All diese Vorfälle verschweige der Verfassungsschutzbericht und trage so zu einer Fortschreibung der Relativierung und Verharmlosung der Naziszene bei. Weiterlesen

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Polizei in Schwabach ist gut aufgestellt

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Im Bild (vlnr.): Thorsten Wolfram (Kriminalpolizei), Herbert Kern (Personalrat), Jörg Truxa (stv. PI-Leiter), Erwin Leitner (PI-Leiter), Helga Schmitt-Bussinger (MdL), Harald Schneider (MdL), Reinhold Perlak (MdL).

Ein ausgesprochen positives Bild nahmen die Abgeordneten Helga Schmitt-Bussinger, Harald Schneider und Reinhold Perlak von ihrem Besuch der Polizeiinspektion (PI) Schwabach mit. Begrüßt wurden sie vom Chef der PI, Erwin Leitner, seinem Stellvertreter Jörg Truxa, dem Chef der Kriminalpolizei, Thorsten Wolfram und Personalrat Herbert Kern. Die Polizeiinspektion zusammen mit der Kriminalpolizei und einem Einsatzzug in Schwabach seien im Vergleich mit anderen Polizeiinspektionen in Sachen Personal und Sachausstattung recht gut aufgestellt, so die Abgeordneten. Weiterlesen