SPD begrüßt Ende der Hängepartie um Augustinerhofareal

Die SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger zeigen sich nach den Rechtsstreitigkeiten rund um die zukünftige Bebauung des Augustinerhofs erleichtert, dass offensichtlich ein Ende der Hängepartie bevorsteht und eine zeitnahe Entwicklung des „Luxusparkplatzes“ damit in greifbare Nähe rückt. Die Ankündigung von Finanzminister Markus Söder, auf dem dortigen Gelände auch die im Rahmen der Nordbayern-Initiative angekündigte Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg realisieren zu wollen, wird von der Rathaus-SPD positiv aufgenommen. Weiterlesen

Landtagsbesuch mit unerwarteten Einblicken

Besuch LandtagBeim Besuch der 10. Klasse des WEG und einer Gruppe Flüchtlinge aus der Berufsschule Schwabach haben die Schwabacher Landtagsabgeordnete Schmitt-Bussinger zwei Dinge besonders beeindruckt. Zum einen das große Interesse der Jugendlichen an der Arbeit der Abgeordneten und der Politik allgemein. Zum anderen den Wunsch des Austauschs zwischen den Flüchtlingen und den anderen Schülern. Weiterlesen

TTIP – Wir fordern, die Verhandlungen abzubrechen!

NoTTIPDie SPD-Landtagsfraktion hat in der Plenardebatte zum Thema TTIP und CETA vor den Pfingstferien deutlich gemacht, dass sie die beiden Freihandelsabkommen in der jetzigen Form ablehnt. Das Prozedere zu TTIP ist bis heute völlig intransparent, ohne die internen Papiere, die Greenpeace veröffentlicht hat, würden die Verbraucherinnen und Verbraucher jetzt noch im Dunkeln tappen. Was alle vorher nur befürchtet haben, ist jetzt Fakt: Die Forderungen, die die USA im Freihandelsabkommen durchsetzen wollen, widersprechen den roten Linien der SPD und sind völlig indiskutabel für uns. So wollen die USA weiter an den umstrittenen privaten Schiedsgerichten festhalten. Auch wollen die USA, dass in Europa in der Landwirtschaft künftig das Risikoprinzip gilt: Dadurch dürften in Europa auch hoch umstrittene und bislang in vielen Ländern nicht zugelassene genmanipulierte Pflanzen und Lebensmittel so lange angebaut und konsumiert werden, bis ihre Schädlichkeit nachgewiesen sei. Bisher darf bei uns nur angebaut werden, was nachweislich unschädlich ist. Die Menschen haben längst das Vertrauen verloren, dass es hier offen und transparent zugeht und v. a., dass das Freihandelsabkommen gut für sie ist. Wir fordern, die Verhandlungen abzubrechen!

Kulturelle Projekte besser fördern

Das LutheBayerischer-Kulturfondsr-Musical des Theatrum-Mundi-Ensemble e. V. von Karl-Heinz Odörfer hat jüngst davon profitiert und auch die Burgruine Hilpoltstein: beide haben Mittel aus dem Kulturfonds des Freistaats Bayern bekommen; das Theatrum-Mundi-Ensemble 10.000, die Burgruine Hilpoltstein 20.000 Euro. Darüber freuen wir uns und wissen, dass die Steuergelder gut angelegt sind. Weiterlesen

Signal gegen wiedererstarkenden Rechtsextremismus

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MdLs Zacharias, Schmitt-Bussinger und Rosenthal im Doku-Zentrum München

SPD-Landtagsfraktion im NS-Dokumentationszentrum München – Schmitt-Bussinger und Zacharias: Stehen in der historischen Verantwortung für ein „Nie wieder“

Mit einem Besuch im NS-Dokumentationszentrum München hat die SPD-Landtagsfraktion am Mittwoch ein Signal gegen den aufkeimenden Rechtsextremismus in Deutschland und Bayern gesetzt.

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SPD-Fraktion sorgt sich um Erhalt der fränkischen Mundart

IMG_4284Die SPD-Fraktion sorgt sich um den Erhalt der fränkischen Mundart. Die Mundart ist ein erhaltenswertes Kulturgut. Neben dem täglichen Gebrauch sorgen vor allem auch wissenschaftlich fundierte Wörterbücher für den Erhalt der Mundart. Der Freistaat muss die dafür nötigen Mittel zur Verfügung stellen.

Hier droht eine Ungleichbehandlung des Fränkischen gegenüber den bairischen Dialekten. Mit der Erstellung des Bayerischen Wörterbuchs durch die Kommission für Mundartforschung der Bayerischen Akademie der Wissenschaften wurden wichtige Grundsteine nur für den bairischen Dialekt gelegt. Projekte wie diese sollten auch in allen Teilen Frankens angemessen gefördert werden. Einen entsprechenden Antrag (PDF, 79 kB) hat die SPD-Fraktion eingereicht.