Schlagwort-Archive: Nürnberg

Mädchenparlament 2012: Politik zum Selbermachen

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Die SPD-Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger hat 12 Mädchen aus Nürnberg und dem Landkreis Roth und zum sechsten Mädchenparlament der SPD-Landtagsfraktion ins Maximilianeum eingeladen.  

Am 27. April war das Plenum des Bayerischen Landtags fest in der Hand der Mädchen: 180 Mädchen aus ganz Bayern haben in einer Parlamentssimulation den Bayerischen Landtag und den Beruf der Politikerin kennen gelernt.

„Das Mädchenparlament ist jedes Jahr wieder eine wirklich schöne Gelegenheit, Einblick in die Landtagsarbeit zu gewähren. Es freut mich wirklich, wenn ich sehe, wie engagiert, diszipliniert und kreativ die Mädchen bei der Sache sind“ so Abgeordnete Schmitt-Bussinger. „Es ist kein Geheimnis, dass 14- bis 17-jährige junge Frauen meist geringes Interesse an und wenig Kontakt zur Politik haben. Dieser Tag zeigt ihnen aber, dass Politik wichtige Weichen auch für sie stellt. Und dann sind sie auch mit Begeisterung dabei. Sie müssen ja nicht gleich alle Politikerinnen werden, aber ich hoffe, dass ihr Interesse an Politik geweckt wurde.“ Weiterlesen →

SPD schlägt Alarm: BOS-Digitalfunkeinführung nicht durch neuen Finanzstreit gefährden

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Bildquelle: Igelsböck Markus - .IM / pixelio.de

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Staatsregierung auf, die Einführung des Digitalfunks für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) nicht durch eine Infragestellung der Kostenaufteilung zwischen Freistaat und den betroffenen Kommunen weiter schuldhaft zu verzögern und insgesamt zu gefährden.

In einem am (morgigen) Mittwoch (25. April) im Kommunalausschuss des Landtags zur Abstimmung kommenden Antrag (Drs. 16/12278) verlangt die kommunalpolitische Sprecherin der Landtags-SPD, Helga Schmitt-Bussinger (Nürnberg-Süd/Schwabach), von der Staatsregierung, „unverzüglich über den Sachstand“ bei den Verhandlungen mit den Kommunalen Spitzenverbänden zu berichten und den im Herbst 2009 erzielten Finanzierungskompromiss mit den Kommunen endlich umzusetzen”. Weiterlesen →

Schmitt-Bussinger: Jahrelanger Einsatz für die Frankenfahne hat sich gelohnt

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Zur heutigen (19. April) Entscheidung des Landtagsrechtsausschusses, dass künftig am Tag der Franken vor öffentlichen Gebäuden die Frankenfahre wehen darf, erklärt die Sprecherin der mittelfränkischen SPD-Abgeordneten Helga Schmitt-Bussinger:

“Der jahrelange Einsatz hat sich gelohnt. Franken kommt endlich zu seinem Recht. Die bürokratische Engstirnigkeit der Innenminister Beckstein und Herrmann, die alle Initiativen der SPD seit 2007 abgelehnt haben, dass die Frankenfahne auf öffentlichen Gebäuden gehisst werden darf, sind überstimmt. Sie können ihre Fahne jetzt nach dem Wind richten - und der bläst ihnen ins Gesicht.”

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Polizeihubschrauberstaffel muss in Roth bleiben

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 Helga Schmitt-Bussinger, Innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Landtagsabgeordnete für Nürnberg Süd und Schwabach ist besorgt um die Zukunft des Stützpunktes Roth der Polizeihubschrauberstaffel und fragt die Staatsregierung, was diese unternimmt, den Stützpunkt zu sichern:

In einer mündlichen Anfrage zum Plenum am Mittwoch hat die Abgeordnete die Staatsregierung um Auskunft gebeten: „Ich will wissen, was die Staatsregierung konkret unternimmt, um den Standort der Polizeihubschrauberstaffel in der Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth zu sichern.“ Bereits im Februar 2011 hatte die Abgeordnete in einer schriftlichen Anfrage um Auskunft gebeten. „Seit über einem Jahr bin ich in dieser Sache aktiv und will wissen, was die Staatsregierung für den mittelfränkischen Standort tut, aber etwas Konkretes war bisher nicht zu erfahren. Auf diese mündliche Anfrage muss der Innenminister öffentlich Stellung beziehen. Ich hoffe, dass er sich seiner Verantwortung für Mittelfranken und den nordbayerischen Raum bewusst ist.“ Weiterlesen →

PI Süd: Was lange währt, wird endlich gut

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Bildquelle: Thomas Siepmann / pixelio.de auf www.pixelio.de

Helga Schmitt-Bussinger, Innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Landtagsabgeordnete für Nürnberg Süd freut sich über den Start des Baus der neuen Polizeiinspektion Nürnberg-Süd, fordert aber auch eine Stärkung der Personaldecke:

„Es ist schön und ich freue mich sehr für die Polizeibeamten der PI Süd, dass das neue Dienstgebäude endlich gebaut wird“, so Helga Schmitt-Bussinger. „Die Polizisten haben es verdient, dass sie in absehbarer Zeit in ein modernes Gebäude umziehen können.“ Sie appelliert an Innenminister Herrmann, dass es nicht nur bei einem Fototermin für ihn bleibt, sondern, dass der Bau nun wirklich zügig voran geht.

„Ich will aber auch betonen, dass die neue PI Süd kein Geschenk von Gnaden des Innenministers ist:  Seit unglaublichen 20 Jahren warten die Polizisten und Polizistinnen in dem alten maroden Dienstgebäude auf ordentliche Unterkünfte. Die sind bei diesem harten Job auch das Mindeste“, stellt die Abgeordnete klar. Weiterlesen →